Im Koalitionsvertrag wurden mit der Einführung der Ökosteuer auf Energieverbräuche, dem 100.000-Dächer-Programm, dem gesetzlich vereinbarten Atomausstieg sowie der Einführung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) eine Reihe wichtiger Grundsteine für die Energiewende gelegt und gesetzlich festgeschrieben. Vieles davon haben die Grünen damals in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD ausgehandelt.

20 Jahre später liegt der Anteil Erneuerbarer Energien bei der Nettostromerzeugung (Strom) 2020 erstmals bei über 50 Prozent.

Quelle: Frauenhofer

Niemand zweifelt heute mehr am Erfolg der Energiewende. Die Dekarbonisierung umfasst vier strukturelle Bereiche:

• Strom,
• Verkehr,
• Industrie und
• Wärme.

Erneuerbare Energien werden zunehmend wirtschaftlicher, auch, da sich die Fördermethoden benötigter Rohstoffe (für Anlagen und Batterien) sowie die entsprechenden Wertstoffkreisläufe permanent verbessern. Auch die Technologien (Akkus, Kraftwerke) werden laufend nachhaltiger und effizienter. Die Energiewende führt die EU und Deutschland zudem aus der bedrohlichen Energie-Abhängigkeit gegenüber teils zwielichtige Staaten.

Doch deutlich wird auch, wie viel Zeit diese Transformation schon gekostet hat. Es wird weitere 20 bis 30 Jahre brauchen, bis Deutschland zu einem der ersten Nullemissionsländer weltweit werden könnte – CO2-neutral und abgesichert vor Ressourcenknappheit.

Die Grünen wollen die Energiewende nochmals beschleunigen – niemand zweifelt, dass die restlichen 50 Prozent der Wegstecke zu erreichen ist. Zum Beispiel sollen Offshore-Windparks bis 2025, bei Wind auf See, 35 GW beitragen, im Jahr circa 122 TWh – bei einer Auslastung von circa 40 Prozent (aktuell sind Anlagen rund 4.000 Stunden/Jahr von 8.760 ausgelastet). Allein das würde rund 25 Prozent des derzeitigen Strombedarfs in Deutschland abdecken.

Für die Elektrifizierung des gesamten Verkehrs braucht es kaum mehr als 15 Prozent zusätzliche Energie,

gesehen auf den heutigen Verbrauch in Deutschland – ein greifbares Ziel, keine Utopie.

Strom und Verkehr werden die Bereiche sein, die am schnellsten zu realisieren sind. Schon schwierige wird es für die Bereiche Industrie und Wärme. Für den Lastkraft-, Flug- und Schiffsverkehr könnte sich grüner Wasserstoff etablieren, wie unter „Technologieförderung“ beschrieben.

Europa könnte nach Ansicht der Grünen zum technologischen Weltmarktführer werden und so Hunderttausende sichere Arbeitsplätze entstehen.

Im Bereich nachhaltiger Innovationen könnten nach Vorstellung der Grünen international wettbewerbsfähiger EU-Hightechunternehmen entstehen bzw. weiter expandieren.

Die Grünen setzen generell auf internationale Koalitionen – wissend, dass Themen wie Mindestlöhne, Steueroasen oder das Thema des CO2-Preises effektiver in einer globalen Allianz, wenigstens aber im EU-Format umsetzbar sind. So wollen die Grünen dafür sorgen, dass die öffentliche Hand „rückwärtsgewandte“ Investitionen in fossile Energien einstellt. Sämtliche Investitionen sollen künftig europaweit mit einer Nachhaltigkeitsbewertung versehen werden, jeweils unter Berücksichtigung von Umweltauswirkungen und Menschenrechten.

Für besonders nachhaltige Finanzprodukte soll ein EU-Label etabliert werden.

Die Stärkung der EU steht im Mittelpunkt

Die Kraft Europas als Einheit, so die Grünen, kann ein angemessenes Gegengewicht zu internationalen Wirtschaften bilden. Darum setzt die Partei auf eine Wirtschafts- und Währungsunion, um die EU krisensicher aufzustellen und fordert künftig Mehrheitsentscheidungen statt der bisher nötigen Einstimmigkeit bei wichtigen Entscheidungen. Bisher war die EU häufig zur Handlungsunfähigkeit verdammt.

Im Parteiprogramm fanden wir auch Passagen, wo die Grünen zu souveränen, nationalen Alleingängen tendieren. Das klingt sehr nach einer Abkehr von der bisherigen CDU-Politik, wonach EU-Staaten auch dann Geld aus den gemeinsamen Fonds und Töpfen erhalten, wenn sie sich nicht an die Spielregeln halten. Die Grünen würden diese Gelder sodann lieber in die eigene (willige) Industrie investieren, anstelle an Staaten, die zwar die Gelder wollten, den gemeinsam politischen Pfad aber nicht mittragen.

So oder so würde entweder die EU im Einklang oder Deutschland von entsprechenden Innovationen profitieren.

Die Grünen wollen mehr Geld in Spitzenforschung investieren – vom Quantencomputer bis zur Biotechnologie, besonders auch in schnelleres Internet, auch zwecks Vermeidung unnötiger Reisetätigkeiten.

Mobilität

Auch soll die Infrastruktur für nachhaltige Mobilität, im Wesentlichen für die E-Mobilität, massiv ausgebaut werden, durch eine gesetzlich festgeschriebene, verbindliche Quote von Ladesäulen, auch in ländlichen Regionen.

Zur Mobilitätsoffensive zählt auch der weitere, massive Ausbau emissionsfreier, öffentlicher Verkehrsmittel wie Bahnen und Busse.

Vergleichbar mit der CDU, setzen sich auch die Grünen stark für die CO2-neutrale Wasserstofftproduktion sowie entsprechende Technologien ein (Kraftwerke, Brennstoffzellen-Technologie etc.). Wasserstoff könnte Spitzen bei Erneuerbaren Energie sinnvoll speichern und gilt mittlerweile für den Lastkraftverkehr, die Schifffahrt sowie als Öko-Kerosin für Flugzeuge als marktreife, CO2-neutrale Lösung.

Neustart nach der Coronakrise

Im Programm stehen Hilfen für besonders betroffene Branchen, etwa Restaurants, Hotels, die Tourismus- und Veranstaltungsbranche, die Kulturwirtschaft sowie der Einzelhandel. Konjunkturelle Impulse sollen gesetzt, Existenzen erhalten und Arbeitsplätze gesichert werden. Bei der möglichen Rückzahlung von Corona-Soforthilfen sollen großzügigere Stundungen helfen. Kommunen sollen durch Kulturförderprogramme unterstütz werden, um so schnellere und sichere Zahlungen für Selbständige sicherzustellen.

Gründungskapital

Nachhaltige Gründungsideen sollen mit bis zu 25.000,00 Euro gefördert werden. Statt übermäßiger Bürokratie, sollen Gründer:innen alles Erforderliche, z. B. Beratung und Anmeldung, überall in Deutschland in einer zentralen Anlaufstelle erledigen können – und in den ersten zwei Jahren weitgehend von der Melde- und Berichtspflicht befreit werden.

Start-ups sollen bei der öffentlichen Vergabe deutlich mehr Berücksichtigung finden, mit vereinfachten Vergabeverfahren und Eignungsregelungen – was somit auch für nachhaltige Unternehmen gilt. Auch hier soll die gemeinwohlorientierte Entwicklung von digitalen Lösungen gefördert werden.

Ein gründungsfreundliches Klima für umweltgerechte Start-ups und die Stärkung des nachhaltigen Mittelstandes hilft dem nachhaltigen Segment der Druck- und Medienbranche, auch in Bezug auf die Auftragslage.

Schrittweise sollen so 50 Milliarden Euro pro Jahr zusätzlich investiert werden, die u. a. durch Einsparungen bei den bisherigen Subventionen in umweltschädige Bereiche (Gas, Kohle, Dienstwagen etc.) refinanziert würden.

Entsprechende Investitionen sollen zeitlich befristet degressiv mit mindestens 25 Prozent abgeschrieben werden können und die Förderung von Forschung vonseiten KMU erhöht werden. Bei neuen Technologien soll Unternehmen durch öffentliche Investitionszuschüsse geholfen werden.

Klimaneutrale Industrie-Technologien

Energieintensive Industrien (Stahl, Zement, Chemie) stehen für 15 Prozent des deutschen CO2-Ausstoßes, so die Grünen in ihrem Parteiprogramm. Zugleich böten sie hunderttausende gute Arbeitsplätze an und seien Eckpfeiler unseres Wohlstandes. Diese Industrien soll international Technologievorreiter bei der Entwicklung klimaneutraler Produkte und Prozesse werden. So wollen die Grünen adäquat auf die Klimakrise reagieren und zugleich zur Sicherung des deutschen Industriestandorts beitragen, etwa mit Investitionszuschüssen und degressiven Abschreibung.

Die Dekarbonisierung soll durch grüne Eigenstromversorgung vorangetrieben werden, wobei durch Klimaverträge (Carbon Contract for Difference), die Differenz zwischen dem aktuellen CO2-Preis und den tatsächlichen CO2-Vermeidungskosten erstattet werden. Quoten für den Anteil CO2-neutraler Grundstoffe sollen Leitmärkte für CO2-freie Produkte schaffen. In der Chemieindustrie ist das Ziel: weg von Öl und Plastik und hin zu nachwachsenden Rohstoffen.

Automobilindustrie

Nachdem Deutschlands Autobauer, analog zu Druckindustrie heute, viele Jahre Sturm gegen gewisse Zwänge wie die Elektrifizierungs-Offensive gelaufen sind, was im Umfeld einer CDU-geführten Bundesregierung sodann leider auch zu Verzögerungen bei der Technologieentwicklung geführt hat,

ist die Elektrifizierung des Verkehrs mittlerweile unumkehrbar. Die Schlacht um den Verbrennungsmotor sei beendet.

Die Automobilbranche erfindet sich gerade neu, mit einem Feuerwerk an international führenden Innovation, sowohl beim Bau von Akkus, die immer umweltgerechter und zugleich leistungsstärker werden (Ladezeiten, Reichweiten) als auch bei der Förderung entsprechender Rohstoffe und Wertstoffkreisläufe. Wie bei der Energiewende selbst, zeichne sich hier kein Verzicht, sondern schlussendlich ein Zugewinn für die Industrie ab.

Die Grünen sichern in ihrem Programm zu, dass die Automobilindustrie ihre Entwicklungsarbeit verlässlich auf die Elektromobilität ausrichten kann. Anders, als häufig befürchtet wird, wollen die Grünen diese und andere Industrien nicht behindern, sondern im Gegenteil für eine gute Ladesäuleninfrastruktur garantieren, u. a. wörtlich:

„Entschlossenheit und Zusammenarbeit, damit unsere Autobauer in Zukunft wieder die Nase vorn haben.“

Für die Autoindustrie bedeutete das Planungssicherheit für eine Produktionsquote ihrer elektrisch angetriebenen Autoflotten. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter kritisiert die Bundesregierung für den schleppenden Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektroautos in Deutschland schon jetzt scharf und fordert dafür zusätzlich zehn Milliarden Euro.

Damit stellen sich die Grünen hinter die Forderungen der Konzernchefs von BMW, VW und Daimler.

Kreislaufwirtschaft

Das Ziel ist, Müll bis 2050 zu vermeiden und dafür mehr grüne Jobs vor Ort zu schaffen, etwa in einer neuen europäischen Reparatur- und Recyclingindustrie. Auch hier mit dem Ziel, die Abhängigkeit von Ressourcen und Rohstoffimporten zu verringert. Den Weg dorthin wollen die Grünen mit stärkeren Herstellerverpflichtungen, ambitionierten Recyclingquoten und gezielten Förderprogrammen sicherstellen. Die Argumentation klingt plausibel. Tatsächlich könnten Tausende neuer Arbeitsplätze entstehen.

Digitalisierung Europäische Halbleiterindustrie

Die Digitalisierung nimmt breiten Raum im Parteiprogramm ein. Abgesehen von der vorgenannten Innovationsförderung, definieren die Grünen entsprechende Technologien auch als Mittel, den Verkehr zu entlasten, Lieferketten absolut fälschungssicher zu machen (Blockchain) oder durch digitale Währungen und teilweise bargeldlose Zahlungsverkehre Verbrechen wie Geldwäsche, Schwarzarbeit, die Darstellung sexualisierter Gewalt gegen Kinder, Steuerhinterziehung und Terror-Finanzierung zu bekämpfen. 

Auch mit Blick auf eine nötige sektorale Strukturförderung, wie den Aufbau einer Wasserstoffinfrastruktur, der Batteriezellfertigung oder Förderung der Halbleiterindustrie, ist für die Grünen eine europäische Ausrichtung entscheidend. Investitionen entlang der Halbleiter-Wertschöpfungskette in der EU sollen erhöht werden – mit dem Ziel, 20 Prozent der weltweiten Produktion von Halbleitertechnologie in der EU zu realisieren.

Generell bilden die Digitalisierung und die nachhaltige Transformation eine große, gemeinsame Schnittmenge. Tatsächlich sind viele nachhaltige Innovationen erst durch die Digitalisierung möglich.

Der digital-finanzielle Komplex setzt auf grüne Politik, wenn auch nicht uneigennützig. Somit können die Grünen auf die mittlerweile wohl einflussreichste Industrie setzen, die kein Geheimnis daraus macht, wie sie sich die globale, nachhaltige, digitale Transformation vorstellt. 

Weniger Bürokratie und mehr Förderung von Innovation für Nachhaltigkeit sollen den nachhaltig orientierten Teil des Mittelstandes deutlich entlasten. Die Mittelstandspolitik setzt auf den Dreiklang aus

• Verringerung bürokratischer Lasten,
• einer innovationsfreundlichen Steuerpolitik sowie
• einer breitenwirksamen Forschungslandschaft.

Das Handwerk ist nach Ansicht der Grünen einer der wichtigsten Wirtschaftsfaktoren in Deutschland. Das Handwerk böte jungen Menschen gerade im ländlichen Raum eine Perspektive. Die Grünen sehen im Zuge der ökologischen Transformation große Chancen für das Handwerk – von der Gebäudesanierung bis zum Heizungstausch. Oberstes Ziel sei der Erhalt der Zukunftsfähigkeit solcher Betriebe. Kaum überraschend sollen solche Unternehmen deutlich stärker unterstützt werden, die bestmöglich nachhaltig wirtschaften und dienstleisten.  

Neben den anderen Punkten, ist auch dieser für Druck- und Mediendienstleister relevant. Unternehmen, die sich nachhaltig ausrichten, werden profitieren. Nachhaltige Produktionen dürften sehr viel offensiver gefördert werden.

So könnten sich, schon bei einer Regierungsbeteiligung der Grünen, auch große Chancen für das nachhaltige Segment der Druckbranche ergeben. Unternehmen könnten sehr wahrscheinlich damit rechnen, dass die Produktion von umweltgerechten Medien, die entsprechend nachweislich hochwertig zertifiziert sind, über Jahre subventioniert würden, vgl. KSB.

Im Programm wird deutlich, mit wem sich die Partei hier ggf. auch frontal anlegt, u. a. mit ihrer eigenen Klientel, aber definitiv auch mit den Superreichen (Steuern) und mit solchen Konzernen, die das soziale Ungleichgewicht durch Steuerflucht gefährden. Wir fanden ein klareres Statement gegen die Praxis der aggressiven Steuervermeidung von Konzernen.

Große Konzerne verschieben ihre Gewinne u. a. durch Buchungstricks in Steuersümpfe. So würden nach Ansicht der Grünen Milliarden für unsere Infrastruktur fehlen, und solche Firmen sich unfaire Wettbewerbsvorteile gegenüber kleineren Marktteilnehmern verschaffen.

Für Banken und Steuerberater:innen käme mit den Grünen ein Verbot, weiterhin Geschäfte in Steuersümpfen zu tätigen oder dorthin zu vermitteln. Auch bei der Steuerpolitik soll die EU zu Mehrheitsentscheidungen übergehen (vgl. Europapolitik). Soweit europäische Einigungen nicht gelingen, wollen die Grünen vorangehen, in verstärkter Zusammenarbeit oder gemeinsam mit einzelnen Staaten. National will die Partei gegen Gewinnverschiebungen mit einer verschärften Zins- und Lizenzschranke und mit Quellensteuern vorgehen.

Mehr Transparenz, fixe Steuern für globale Großkonzerne

Konzerne sollen ihre Gewinne, Umsätze und Steuerzahlungen nach Ländern umfänglich öffentlich machen müssen. Darum brauche es eine ambitionierte Ausgestaltung eines Country-by-Country-Reportings auf europäischer Ebene. Bei einem EU-weiten Mindeststeuersatz von mittelfristig 25 Prozent (ohne Ausnahmen) sollen endlich auch Konzerne wie Google, Facebook und Co. mit einer Digitalkonzernsteuer angemessen besteuert werden. Diese Konzerne rechnen schon längst mit entsprechenden Regelungen, denn auch China und die USA nehmen solche Konzerne zunehmend in die Pflicht.

Neben der Steuerpflicht nach Wohnsitz soll eine Steuerpflicht nach Nationalität eingeführt werden, um so steuerlich motivierte Wohnsitzwechsel zu vermeiden. Um Vollzugsdefizite bei der Bekämpfung von Steuervermeidung großer Konzerne und reicher Bürger:innen zu beheben, soll eine Spezialeinheit auf Bundesebene etabliert werden.

Der Spitzensteuersatz soll moderat von 45 Prozent ab 100.000 Euro für Alleinstehende und 200.000 Euro für Paare angehoben werden – ein weitere für 250.000 bzw. 500.000 Euro mit 48 Prozent. Die Vermögenssteuer soll ab 2 Millionen Euro jährlich 1 Prozent betragen, nebst Begünstigungen für Betriebsvermögen.

In Summe könnte der Abbau nicht nachhaltiger Subventionen, Einnahmen durch vermeidbare Schattenwirtschaften, die Bekämpfung von CumEX- und Cum-Cum-Geschäften, die Vermeidung von Gewinnverschiebungen und eine stärkere Ahndung von Steuerhinterziehung nach Schätzungen von Experten addiert jährlich durchaus 500 bis 800 Milliarden Euro zusätzlich ausmachen.

Aussagen zur einer generellen Finanztransaktionsteuer fanden wir nicht im Parteiprogramm, wobei dies tatsächlich eine zusätzliche gigantische Einnahmequelle wäre. Doch schon die im Programm der Grünen fixierten Maßnahmen dürften genügen, um die eigenen, ambitionierten Ziele seriös zu finanzieren, vorausgesetzt sie würden tatsächlich derart konsequent handeln, wie es im Programm klingt.